Aktuell

20. Mai 2016 - von Jana Luck

Ein Staat auf Abwegen

Driftet die Türkei unaufhaltsam in eine Diktatur? Muss der Westen reagieren?

Fakten

  • Die Mehrheit des türkischen Parlaments hat heute für eine Aufhebung der Immunität von Abgeordneten gestimmt. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der prokurdischen HDP, deren Mitglieder nun juristisch verfolgt werden können.
  • Die Aufhebung wird als weiterer Schritt Erdogans auf dem Weg zu einer türkischen „Ein-Mann-Autokratie“ gewertet, in der er leichter gegen Oppositionelle, Journalisten, Wissenschaftler und politische Aktivisten vorgehen kann.
  • Der Beschluss stieß vielfach in Europa auf Kritik.