Aktuell

23. September 2014 - von Natalie Mayroth

Piraten – Ein schreckensvolles Ende?

Fakten

  • Die Piratenpartei wurde 2006 gegründet. Zentral ist für sie der Begriff der Liquid Democracy d.h. Mitbestimmung, Mitmachen und Bürgerrechte. Sie hatten große Wahlerfolge, sitzen in Länderparlamenten.
  • Häufig haben der Parteivorsitz und der politische Geschäftsführer der Piraten in letzter Zeit gewechselt und die Ergebnisse bei den Landtagswahlen fielen schlecht aus.
  • Nun häufen sich die Parteiaustritte. Die Mitgliederzahl ist auf 28.000 gesunken. Gerade Charakterköpfe wie Christopher Lauer oder Anke Domscheit-Berg verließen die Partei.

Frankfurter Rundschau:

http://www.presseportal.de/pm/10349/2837024/frankfurter-rundschau-pressestimme-zur-piratenpartei/rss

Den kürzlichen Austritt vieler Piratenmitglieder kommentiert die “Frankfurter Rundschau” mit der Erkenntnis, “dass sie außerhalb der Partei besser für ihre Überzeugungen eintreten können.” Denn es ginge ihnen vor Antritt in der Politik um Mitbestimmung, um Selbermachen und mehr Bürgerrechte – Anliegen, die im hässlichen Parteialltag untergingen.

Westdeutsche Zeitung:

http://www.wz-newsline.de/home/leitartikel/piratenpartei-mit-volldampf-in-die-bedeutungslosigkeit-1.1748669

“Mit Volldampf in die Bedeutungslosigkeit”, titelt Olaf Steinacker für die “Westdeutsche Zeitung”. Eben noch sei man selbstbewusst gestartet und schon sei es vorbei. Spätestens mit dem Austritt der prominenten Vordenker Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg sei das klar. Dabei habe die Partei mit Bürger- und Freiheitsrechten die FDP noch vor deren Siechtum überholt und mit Datenschutz, Urheberrecht und digitaler Gesellschaft spielend auch noch alle anderen Parteien. Die werden jetzt erleichtert sein.

stern.de:

http://www.stern.de/politik/deutschland/schlag-12-der-mittagskommentar-aus-berlin-sag-beim-abschied-leise-arschloch-2139962.html

“Das Scheitern der Partei war in ihren Wurzeln angelegt”, schreibt Laura Himmelreich auf “stern.de”. Die letzte Chance der Partei wahrgenommen zu werden, sei mit dem Austritt der Charismatiker Domscheit-Berg oder Lauer vergrätzt. Zwei Vorraussetzungen, die die Piraten nie erfüllt hätten, seien nötig, damit eine Partei überlebt: Führungspersonen zulassen und Kompromisse ertragen. Nicht nur inhaltlich, sondern auch finanziell werde die Partei bald am Ende sein.

Anke Domscheit-Berg:

http://ankedomscheitberg.de/?p=1763

“Tschüss, Piratenpartei”, heißt der Blogeintrag von Anke Domscheit-Berg. Noch im Juni habe sie einen Rest Hoffnung gehabt, dass die Partei sich noch berappeln könne. Jetzt aber nicht mehr. Sie vermisse das Visionäre, Progressive, Mutige, das Neue und Andere. Den sozialliberalen Flügel nehme sie als konservativ, vergangenheitsgerichtet, ängstlich und spaltend wahr. Sie sei es leid, als Feministin angegriffen und beleidigt zu werden, doch sie werde weiter dafür kämpfen, die Welt zu verbessern.

Berliner Zeitung:

http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zum-ruecktritt-lauer-verpasst-den-piraten-den-todesstoss,10808020,28451098.html

Frederik Bombusch widmet sich für die “Berliner Zeitung” dem Rücktritt von Christopher Lauer: “Er hat auch seine Parteimitgliedschaft gekündigt – wohl wissend, welch fatales Signal er damit nach außen sendet.” Es sei tragisch für jene, die sich bemühten, der Partei Leben einzuhauchen, obwohl unendliche Querelen und Flügelkämpfe das ständig verhinderten. Aber man trage eben auch Verantwortung für jene Vorsitzenden, die man trotz ihres schwierigen Charakters gewählt habe.

Mittelbayerische Zeitung:

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/artikel/historischer-umbruch/1124124/historischer-umbruch.html

Das deutsche Parteiensystem befinde sich in einem Umbruch unbekannten Ausmaßes, schreibt Reinhard Zweigler für die “Mittelbayerische Zeitung”. Das sehe man an der Prostestpartei AfD von rechts. Vorher seien die Piraten es gewesen. Nun aber “(…) säuft die Piraten-Partei, die noch vor zwei, drei Jahren flott Landtage enterte, gnadenlos ab.” Womöglich sei die Bewegung nichts weiter als eine Sternschnuppe am deutschen Polit-Himmel gewesen. Ein Mal kräftig Aufleuchten und dann schnell verglüht.

taz:

http://www.taz.de/!146447/

“Hoffnungsträger wird Auslaufmodell”, schreibt Martin Kaul auf “taz.de”. Piraten wie Christopher Lauer, Oliver Höffinghoff oder Anke Domscheit-Berg hätten für ein gesellschaftliches Emanzipationsversprechen eingestanden: die Idee eines transparenten, partizipatorischen Staates, der keine Geheimnisse vor seinen BürgerInnen haben sollte. Sie seien wieder frei, doch auf Bundesebene tobe ein erbitterter Streit, um die korrekte Idee von Freiheit in Form von Flügelkämpfen und öffentlich zelebrierten Schmutzkampagnen.