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17. February 2016 - von Verena Schöbel

All by herself

Kurz vor dem EU-Gipfel fehlt es Merkel an Partnern in Europa. Doch wer verhält sich unsolidarisch?

Fakten

  • Nach dem Visegrád-Treffen der osteuropäischen Staaten, die sich für nationale Grenzsicherungen und Zäune aussprachen, und kurz vor dem EU-Gipfel schwindet die Unterstützung in Europa für die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin immer mehr.
  • Beim EU-Gipfel am Donnerstag gilt es für Merkel, eine gemeinsame Linie mit anderen europäischen Staaten zu finden und eine “Koalition der Willigen” zu formen.
  • In der Debatte wird diskutiert, ob sich die osteuropäischen Staaten um Ungarn und Polen unsolidarisch zeigten, da sie keine Flüchtlinge aufnehmen wollten, oder ob sich Deutschland unsolidarisch zeige, da Angela Merkel die Positionen der anderen EU-Staaten übergehe.