Aktuell

11. January 2016 - von Verena Schöbel

Polen auf Abwegen

Verstärkt öffentliche Kritik die Spannungen? Sind Sanktionen der richtige Weg?

Fakten

  • Nach der Entmachtung des Verfassungsgerichtes im Dezember hat die polnische Regierung nun im zweiten Schritt die Medien des Landes per Gesetz weitestgehend gleichgeschaltet, was international herbe Kritik hervorrief.
  • Aufgrund “antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker”, vor allem bezogen auf offene Kritik von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissar Günther Oettinger, wurde der deutsche Botschafter in Polen von der polnischen Regierung für heute “zum Gespräch gebeten”.
  • Zuletzt protestierten am Samstag knapp zehntausend Menschen in Polen gegen das neue Mediengesetz und die damit verbundenen Entlassungen.